Laut der kroatische Tageszeitung Jutarnji List haben die Vereinigten Staaten Kroatien um die Aufnahme von Flüchtlingen gebeten habe, um sie außerhalb des NATO- und EU-Territoriums zu halten – für den Fall, dass die Unabhängigkeit Kosovos eine neue Flüchtlingskrise zur Folge haben sollte.

http://www.reuters.com/article/worldNews/idUSL0472761220071004

ZDF-„heute“-Moderator Steffen Seibert war vier Tage lang für UNICEF im Kosovo unterwegs, um sich dort ein Bild von der Lage der Kinder zu machen. Im Mittelpunkt seiner Reise stand die Situation von Roma-Kindern.

Tagebuch Tag 1: Pristina
http://www.unicef.de/4846.html
Tagebuch Tag 2: Mitrovica
http://www.unicef.de/4845.html
Tagebuch Tag 3: Preliushe und Gjakova
http://www.unicef.de/4844.html
Tagebuch Tag 4: Mitrovica
http://www.unicef.de/4862.html

Aus Anlass des bundesweiten Tag des Flüchtlings am 28. September haben Pro Asly und amnesty international erneut einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Kosovo gefordert.

Laut einem aktuellen Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sind tausende Flüchtlinge auch acht Jahre nach dem Krieg nicht in ihre Heimat im Kosovo zurückgekehrt. Seit 1999 seien zwar etwa 16.000 Serben und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten zurückgekommen. Diese Anzahl sei aber "trotz der Entwicklung umfassender Rückkehrmechanismen" auf lokaler wie internationaler Ebene "spärlich", heißt es in dem Bericht.

Der Verein Rom e.V. (Köln) hat in einer Pressemitteilung an die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo erinnert und beklagt, dass deren Forderungen bei den Verhandlungen um den zukünftigen Status der Provinz nicht berücksichtigt wurden. Scharf kritisiert wird auch die deutsche Kosovo-Politik, die sich durch die „tatkräftige Unterstützung der UCK“ schon in deren Aufbauphase und durch ihre „komplizenhafte Tatenlosigkeit“ nach dem Krieg mitschuldig an Verbrechen gegen Roma gemacht habe. 

Der Kommissar für Menschenrechte des Europarats, Thomas Hammerberg, hat seinen Bericht über die Menschenrechtssituation in Deutschland vorgelegt. Darin zeigt sich der Kommissar auch besorgt über die Lage der Flüchtlinge und Asylsuchenden.

Das European Roma Rights Centre (ERRC) in Budapest berichtet von einer Recherche in Mitrovica. Mitarbeiter der Organisation haben sich dort Ende April über die Rückkehr der Roma in die neu errichteten Häuser auf dem Gelände der "Romska Mahala" informiert. Interviews mit Roma-Vertretern und zurückgekehrten Flüchtlingen weisen auf "ernsthafte Probleme" hin, so ERRC.

http://www.errc.org/cikk.php?cikk=2827 (engl.)

Über eine halbe Million Menschen leben auf dem Balkan nach wie vor als Flüchtlinge - darunter 383.000 Binnenvertriebene. Deren Schicksal droht in Vergessenheit zu geraten.

Die Sicherheitssituation in Kosovo verhindert nach Aussage des Kommissars für Menschrechte des Europarats, Thomas Hammarberg, die Rückkehr aller Flüchtlinge. Der Kommissar drängte die Regierung Bosnien Herzegowinas, auf die zum 30. Juni vorgesehene Aufhebung des Aufenthaltsrechts der Kosovo-Flüchtlinge zu verzichten.

Fehlende Mechanismen, um Vertreter der UN-Verwaltung und KFOR bei Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen, untergraben die Legitimität der UN-Mission. Zu diesem Schluss kommt Human Rights Watch in einem neuen Papier „Better Late than Never: Enhancing the Accountability of International Institutions in Kosovo”. Das Papier untersucht die in Kosovo vorhandenen Möglichkeiten, um von der UN oder KFOR begangene Menschenrechtsverletzungen verfolgen zu können. (engl.)